Zumwinkelzüge
Politiker jeder Couleur sind sich endlich einmal einig. Steuersünder, allen voran Klaus Zumwinkel, sind des Teufels: unverantwortlich, moralisch verwerflich, allesamt Verbrecher. Und das, wo doch gerade die Topmanager, Stars und sonstige Besserverdiener eine Vorbildfunktion haben sollten! Quel scandale! Solche Leute gehören dieser, unserer wunderbaren Solidargesellschaft verstoßen wie in anderen Ländern die Leprakranken.
Verstehen Sie mich nicht falsch. Steuerhinterziehung ist ein Straftatbestand, kein Kavaliersdelikt. Ich will das weder kleinreden, noch jemanden wie Zumwinkel verteidigen. Aber sind wir doch mal ehrlich: Wer zahlt schon gerne Steuern? Und wenn schon mich der Blick auf das obere und untere Ende der Gehaltsabrechnung schmerzt, welche Qualen muss dann erst ein Vorstandsvorsitzender leiden? Dann aber sieht man im Fernsehen Berichte über Entwicklungs- und Schwellenländer mit schlechter medizinischer Versorgung oder ohne soziale Grundsicherung und weiß wieder, wofür man seine Steuern zahlt - und das ist gut so, zumindest für mich. Sicher könnte man da noch Einiges bei uns optimieren, aber das ist eine andere Geschichte.
Zurück zum Steuersünder. Es ist einfach lächerlich und heuchlerisch, wie sämtliche Politiker Zumwinkel und andere Steuersünder unisono verurteilen, ja, geradezu verdammen. “Pfui, igitt”, rufen sie alle, die Nase rümpfend. Reihenweise stimmen sie ein, wahlweise in moralisierende Betroffenheitsreden mit mahnend erhobenem Zeigefinger oder in die Forderung nach höheren Strafen. Das ist so billig und durchschaubar, dass es peinlich ist. Vermutlich hat die Hälfte dieser selbst ernannten Richter schon mal bei irgendeinem Anlass freundlich Konversation mit dem bösen Klaus von der Post gemacht, in der Hoffnung, dass ein bisschen von dessen wirtschaftlichem Glanz auf sie abstrahlen möge.
An dem Tag, an dem die Zumwinkel-Affäre publik wurde, hörte ich auf SWR1, einem Sender, der für das Rauf- und Runterdudeln der besten Oldies aus vier Jahrzehnten bekannt ist, ein Interview mit einem Vertreter irgendeiner Finanz- oder Steuerbehörde. Der forderte zunächst natürlich höhere Strafen, aber auch eine strengere Anwendung der bestehenden Gesetze, wofür schlagkräftige Steuerfahndungsmannschaften in den Bundesländern vonnöten seien. Abschreckung durch eine erhöhte Gefahr des Erwischtwerdens - das war seine Devise! Heute gäbe es viel zu große Lücken. Baden-Württemberg sei da zum Beispiel ganz schlecht aufgestellt. “Aha”, sagt der Moderator, der plötzlich seine Ader zum investigativen Journalismus entdeckt, “das heißt, wenn ich vorhabe, Steuern zu hinterziehen, ziehe ich vorher nach Baden-Württemberg um, denn da werde ich nicht so leicht erwischt?”, “Nein, nein”, wehrt der Experte mit einem empörten Schnauben ab und lacht: “So eine Umzugswelle würde ja auffallen.” Wie einfältig kann man eigentlich sein?
Kommt es denn niemandem in den Sinn, das Übel bei der Wurzel zu packen und zunächst zu hinterfragen, warum sich eigentlich integre und durchaus erfolgreiche Menschen wie Klaus Zumwinkel dazu bewogen fühlen, Steuern zu hinterziehen? Vielleicht weil sie eventuell der Meinung sein könnten, dass sie am Ende zu wenig von dem Kuchen abkriegen, den sie sich erarbeitet haben? Statt nach schärferen Gesetzen und deren strengerer Anwendung zu schreien, sollte man vielleicht zum x-ten Mal eine Reform unseres Steuersystems in Betracht ziehen: damit brave Bürger gar nicht mehr auf dumme Gedanken kommen, weil sie nämlich zufrieden sind mit dem, was am Ende des Monats für sie übrigbleibt.
Und weil sie zufrieden damit sind, wie ihre Steuergelder eingesetzt werden. Denn solange der Bund der Steuerzahler Jahr für Jahr aufdeckt, wie viele Millionen Euro aus Steuereinnahmen mit dem Segen der Politik in überflüssigen, sinnlosen oder überteuerten Projekten verschwendet werden, dann sollten eben jene Kommunal-, Landes- oder Bundespolitiker, die jetzt lautstark Wasser predigen, sich besser bedeckt halten und angestrengt darüber nachdenken, ob sie überhaupt in der Position sind, den ersten Stein zu werfen.